Vergleichende Fallstudien zur Umsetzung der Empfehlungen des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten (HKNM) der OSZE

Kontakt: Dr. Wolfgang Zellner

Dieses von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte Projekt wurde 1999 begonnen und im Juli 2002 mit der Vorlage des Abschlussberichts beendet. Die Fallstudien des Projekts betreffen Estland, Lettland und die Ukraine für Russisch sprechende Minderheiten, Rumänien für eine ungarische und Mazedonien für eine albanische Minderheit. Die Forschung konzentrierte sich auf zwei scheinbar einfache Fragestellungen: Wie wirksam war der HKNM bezüglich der Umsetzung seiner Empfehlungen an die Regierung der Länder, in denen er tätig war? Und zweitens, wo liegen die Gründe für die offensichtlich unterschiedliche Erfolgsrate des Hohen Kommissars in den verschiedenen Ländern?

Die erste Frage wird in den Länderstudien beantwortet, die von den lokalen Mitarbeitern in den untersuchten Ländern verfasst wurden. Die Analyse der Wirksamkeit des HKNM erfordert erstens den Nachweis von Entsprechungen zwischen seinen Empfehlungen und dem Handeln des jeweiligen Staates. Falls solche Entsprechungen bestehen, stellt sich zweitens die Frage, ob das staatliche Handeln tatsächlich durch den Hohen Kommissar oder durch andere interne oder externe Akteure beeinflusst wurde. Beide Schritte erfordern über den gesamten Untersuchungszeitraum hinweg einen detaillierten Vergleich zwischen den Empfehlungen des HKNM und dem politischen Prozess in den untersuchten Ländern, der sich auf die Motive der Akteure auf staatlichem und substaatlichem Niveau konzentriert. Die Länderstudien zur Ukraine, zu Estland und Rumänien wurden 2002 veröffentlicht, diejenigen zu Lettland und Mazedonien sollen 2003 folgen (s.u.).

Die Hamburger CORE-Mitarbeiter bearbeiteten den zweiten Themenkreis, der sich auf das relative Gewicht einer Reihe innenpolitischer, inter- und transnationaler Faktoren konzentriert, die Erfolg oder Scheitern des Hohen Kommissars erklären sollen. Für diese vergleichende Analyse wurden drei (Gruppen von) erklärenden Variablen untersucht: (a) die Chancen auf Westintegration eines bestimmten Landes, (b) die Merkmale der Konfliktkonstellation und des Typs und des Niveaus der Eskalation und (c) die relative Stärke gemäßigter Akteure und die Zahl und der innere Zusammenhalt der beteiligten Fraktionen. Die Erfahrung aus dem Projekt zeigt, dass die unterschiedliche Wirksamkeit des HKNM in den verschiedenen Ländern mit Hilfe dieser drei Gruppen von prozessbezogenen Variablen gut erklärt werden kann.

2004 soll eine Monographie veröffentlicht werden, die neben den Länderstudien und einem methodologischen Kapitel die Ergebnisse der vergleichenden Untersuchung enthält. Dieser Band wird auch Empfehlungen zur Steigerung der Wirksamkeit der Institution des Hohen Kommissars enthalten.