Am Podium, Botschafter Przemyslaw Grudzinski, (v.l.n.r.), Dr. Andrei Zagorski, Außenministerin a.D. Dr. Ursula Plassnik, Außenministerin a.D. Dr. Adam Daniel Rotfeld, Dr. Wolfgang Zellner

Nur sechs Tage nach dem OSZE-Gipfeltreffen in Astana führten das Polnische Institut für Internationale Angelegenheiten (PISM), das Moskauer Staatsinstitut für Internationale Beziehungen (MGIMO) und CORE/IFSH am 8. Dezember 2010 in Wien ein gemeinsames Seminar zur Bewertung des OSZE-Gipfeltreffens von Astana durch. Das neue deutsch-polnisch-russische Veranstaltungsformat und die Aktualität des Themas – es war das erste Treffen im OSZE-Kontext nach Astana – brachten rund 120 Teilnehmer/innen in die Diplomatische Akademie, darunter viele OSZE-Botschafter/innen. Begrüßungsworten der Botschafter Horsten (Deutschland), Grudzinski (Polen) und Azimov (Russland) folgten Einleitungsstatements des früheren polnischen Außenministers Adam Daniel Rotfeld (PISM), von Andrei Zagorski (MGIMO) und Wolfgang Zellner (CORE/IFSH) – moderiert wurde die Veranstaltung von der früheren österreichischen Außenministerin Ursula Plassnik.

Schon die Einleitungsbeiträge zeigten, wie unterschiedlich man die Ergebnisse von Astana bewerten kann. Während Zagorski den Gipfel eher kritisch einschätzte, hob Zellner mehr die positiven Ergebnisse und Perspektiven hervor; Rotfeld betonte vor allem die Notwendigkeit, das Gipfelereignis in den Gesamtprozess europäischer Sicherheitsgestaltung einzuordnen. Einig waren sich aber alle drei darin, dass Erfolg oder Nichterfolg nicht durch die Ergebnisse des Gipfels allein, sondern vor allem durch den jetzt folgenden politischen Prozess bestimmt würden.

In der nachfolgenden Diskussion wurde von mehreren Seiten deutlich gemacht, wie nahe man einem insgesamt erfolgreichen Gipfelergebnis, dass zusätzlich zu der angenommenen Erklärung von Astana die Verabschiedung eines Arbeitsprogramms bedeutet hätte, bereits gewesen sei. Dieses Arbeitsprogramm, so wurde bedeutet, sei nur ganz knapp und an wenigen Staaten gescheitert, über 99 Prozent der Substanz sei man sich einig gewesen. Berichtet wurde auch über das große Engagement der allermeisten Staaten in Astana, mit großem Ernst hätte man um Ergebnisse gekämpft und sie ja teilweise auch, in der Erklärung von Astana, erreicht. Insgesamt ergab sich aus der zweistündigen Diskussion ein anderes und viel positiveres Bild als in der weitgehend negativen Mediendarstellung, die ein weiteres Mal den Abgesang der OSZE zelebrierte. Diese Differenz gab allerdings manchem Diskutanten auch zu denken: Man müsse mehr wahrnehmbaren Mehrwert produzieren. Für CORE war die Veranstaltung eine weitere Gelegenheit, am Standort Wien Präsenz zu zeigen.

Kontakt: Dr. Wolfgang Zellner