Contact: Dr. Wolfgang Zellner

Hintergrund und Ziele:

Mit der in den letzten zwei Jahrzehnten größer werdenden Sorge unter der Bevölkerung im Bezug auf die Anzahl von Asylsuchenden in der EU, haben auch die europäischen Regierungen eine Reihe von Regelungen eingeführt, welche die Anzahl der Asylsuchenden oder die Kosten ihrer Aufnahme begrenzen sollen. Das offensichtliche Scheitern dieser restriktiven innenpolitischer Maßnahmen, hat Forderungen nach einer umfassenderen EU Strategie laut werden lassen, sich den Ursachen gewaltsamer Vertreibung zuzuwenden. Der Europäische Rat verlangte im Oktober 1999, die Anliegen der Generaldirektion für Justiz und Inneres (GJI) in alle Bereiche der EU-Außenpolitik aufzunehmen. Dies bedeutet, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die Entwicklungs- und humanitäre Hilfe durch eine Politik, welche gewaltsame Vertreibung verhindert oder Schutz in der Herkunftsregion bietet, auf das Ziel der Begrenzung der Zuwanderung auszurichten. Man könnte meinen, daß solches schon in einigen Bereichen der EU-Außenpolitik geschieht. Die Effektivität solcher allumfassender Ansätze und ihre Kompatibilität mit anderen Zielen der Außenpolitik ist jedoch bei weitem nicht klar, und zu dieser Frage wird kaum geforscht.

Dieses Projekt hat sich als Ziel gesteckt, diese Forschungslücke zu schließen. Es wird eine kritische Beurteilung der EU-Außenpolitik auf dem Feld der Verhinderung und Eindämmung gewaltsamer Vertreibung bieten, sowie auch Empfehlungen für die Entwicklung wirkungsvollerer Strategien erstellen. Die Effektivität der allumfassenden Politik wird anhand zweier Merkmalen überprüft werden: Ihre Fähigkeit die Einwanderung zu vermindern (Ziel der GJI) und ihre Übereinstimmung mit anderen Vorsätzen der Außenpolitik ( Ziel der GASP und humanitären Hilfe).

Das Projekt behandelte folgende Teilaspekte:

1. Gewaltsame Vertreibung, internationaler Schutz und Asyl: Hintergrundanalyse zur gewaltsamen Vertreibung und ihre soziale, wirtschaftliche und politische Auswirkungen auf die EU-Empfängerstaaten.
2. EU-Außenpolitik und gewaltsame Vertreibung: Übersicht von derzeitigen und vorgeschlagenen außenpolitischen Praktiken in Beziehung zu der Verhinderung und Eindämmung gewaltsamer Vertreibung.
3. Fallstudien: Kosovo, Maghreb und der Kaukasus: Untersuchung der Wirkung der umfassenden Ansätze der EU in drei (möglichen) Sendungsregionen.
4. Schlußfolgerungen und Empfehlungen an die Politik: Möglichkeiten für eine weitere Einbeziehung der Anliegen der GJI in die Außenpolitik.

Das Projekt wurde zwischen 2001 und 2003 von der Europäischen Kommission unter dem Marie-Curie Programm für Post-doc- Stipendien finanziert.