Der stellv. Leiter von CORE, Dr. Frank Evers, und CORE-Forscherin Dr. Diana Digol trafen sich in Chisinau am 26. und 27. März 2009 mit dem stellv. Leiter der OSZE-Mission in Moldau, Dr. Claus Neukirch, sowie mit der leitenden Rechtsstaatlichkeitsberaterin der Mission, Rita Tamm. Der Gegenstand der Treffen waren die politische Situation in Moldau am Vorabend der Parlamenteswahlen am 5. April sowie nationale und internationale Bemühungen in der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung des Landes. CORE erarbeitet derzeit eine Analyse zu Formaten der Rechtsstaatlichkeitsförderung im OSZE-Rahmen. Auftraggeber hierfür ist das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland. Der Hintergrund ist ein Beschluss zur “Weiteren Stärkung der Rechtsstaatlichkeit im OSZE-Raum“, der auf dem 16. Ministerratstreffen der OSZE im Dezember in Helsinki 2008 verabschiedet worden war. Deutschland gehörte zu den Förderern dieses Beschlusses.

Kontakt: Dr. Frank Evers, Dr. Diana Digol