Diskussion zu Feldaktivitäten der OSZE: Botschafter Heiner Horsten (Deutschland), Botschafter a. D. Dr. Wilhelm Höynck (erster OSZE-Generalsekretär), Botschafter Renatas Norkus (Litauen), Herr Yerkin Akhinzhanov (Kasachstan), Botschafter Eoin O’Leary (Irland), Botschafter Adam Kobieracki (Direktor des OSZE-Konfliktverhütungszentrums) (v.l.n.r.)

Um einen Beitrag zu den Diskussionen über direkte Aktivitäten der OSZE in ihren Teilnehmerstaaten zu leisten, hat das Zentrum für OSZE-Forschung (CORE) zusammen mit dem Auswärtigen Amt am 26. und 27. Mai 2011 in der Wiener Hofburg, dem Sitz der OSZE, einen Workshop zur „Entwicklung von OSZE-Feldaktivitäten“ durchgeführt. Ziel des Workshops war es, sowohl das besondere Interesse Deutschlands an diesen Formaten der internationalen Sicherheitszusammenarbeit zu signalisieren, als auch spezielle Fragen wie die thematischen Ausrichtungen der Feldaktivitäten, die Erwartungen der betroffenen Staaten und das interne Zusammenwirken innerhalb der OSZE anzusprechen.

Aus insgesamt sieben Ländern (Armenien, Aserbaidschan, Kirgisistan, Moldau, Rußland, Ukraine und Tadschikistan) waren Vertreter von Regierungen, OSZE-Feldoperationen und akademischen Institutionen nach Wien gereist. Sie diskutierten mit Vertretern des litauischen OSZE-Vorsitzes und der beiden anderen Staaten der OSZE-Troika (Kasachstan und Irland), mit Experten der OSZE, der Europäischen Union und des Europarats über politische Standpunkte sowie konzeptionelle und organisatorische Fragen der Feldarbeit der OSZE. Zahlreiche Vertreter von OSZE-Delegationen nahmen ebenfalls an der Veranstaltung teil.

Der Workshop fand großes Interesse in Wien. Im Zentrum des teils sehr lebhaften Gedankenaustauschs der rund 60 Teilnehmer und Gäste standen insbesondere die gemeinsame Verantwortung für die inneren Entwicklungen in den Teilnehmerstaaten und Vorstellungen zur Umsetzung dieser Verantwortung in allen drei Dimensionen der OSZE. Deutschland unterstützt die Bemühungen der OSZE, ihren Teilnehmerstaaten auch künftig bei der Umsetzung von politischen Verpflichtungen unmittelbar vor Ort zur Seite zu stehen. „In vielen Fällen erlaubt erst die kontinuierliche Anwesenheit von Feldmissionen, das Gastgeberland effektiv zu unterstützen. Die Formen der Unterstützung bedürfen der ständigen flexiblen Anpassung an wechselnde politische, organisatorische und personelle Herausforderungen“, so der erste Generalsekretär der OSZE, Botschafter a. D. Dr. Wilhelm Höynck, in seinem Beitrag auf der Veranstaltung.

Seit etwa zwei Jahrzehnten spielt das direkte Engagement der OSZE in ihren Teilnehmerstaaten in Form von OSZE-Feldmissionen eine wichtige Rolle für den Sicherheitsdialog der Organisation. In den Reformdiskussionen der OSZE im Jahr 2005 sowie im Rahmen des sogenannten Korfu-Prozesses – eines Dialogformats in den Jahren 2009 und 2010 – ist hierzu mehrfach Stellung bezogen worden. Erst jüngst unterstrichen die Staats- und Regierungschefs der 56 OSZE-Teilnehmerstaaten auf dem OSZE-Gipfel in Astana im Dezember 2010 die Bedeutung der OSZE-Feldmissionen.

Announcement workshop “Developing OSCE Field Activities”.

Agenda workshop “Developing OSCE Field Activities”

Opening contribution by Dr Wolfgang Zellner, Head of CORE

Contribution by Ambassador Anvar S. Azimov, Permanent Representative of the Russian Federation to the OSCE